Schieberegalanlage

Europäisches Patent · EP0801911 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0801911
Anmeldenummer
EP96106050
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.04.1996
Veröffentlicht
22.10.1997
Erteilt
28.06.2000
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 53/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 30.06.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hollander, R.R.

NL-7251 KC Vorden, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.