Schwingmotor
Europäisches Patent · EP0802614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0802614
- Anmeldenummer
- EP97302626
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.04.1997
- Veröffentlicht
- 22.10.1997
- Erteilt
- 24.07.2002
- Gelöscht
- 24.07.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- H02K 33/04 (2006.01)B26B 19/28 (2006.01)
- Priorität
- US 635064 19.04.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wahl, Gregory S.
Sterling, Illinois 61081, US
Habben, Rick
Sterling, Illionois 61081, US
Bilbrey, Reuben
Sterling, Illinois 61081, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.