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Europäisches Patent · EP0802875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0802875
- Anmeldenummer
- EP95928148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1995
- Veröffentlicht
- 29.10.1997
- Erteilt
- 10.11.1999
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 61/20 (2006.01)B65B 27/04 (2006.01)B65B 17/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9413864 08.07.1994
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1995/009452 07.07.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/001764 25.01.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 30.11.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 1999
- 15.11.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINI, Pascal
F-36000 Châteauroux, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.