Münzspeicher

Europäisches Patent · EP0803844 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0803844
Anmeldenummer
EP97202083
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.05.1994
Veröffentlicht
29.10.1997
Erteilt
15.08.2007
Gelöscht
15.08.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G07F 5/24 (2006.01)
Priorität
GB 9310636 21.05.1993
Abgezweigt von
EP94915627
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.2008

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008

  2. 31.08.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Bointon, Richard Guy

Yealmpton, Plymouth, Devon, PL8 2JX, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.