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Europäisches Patent · EP0804361 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0804361
Anmeldenummer
EP96934292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1996
Veröffentlicht
05.11.1997
Erteilt
07.04.1999
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64B 1/40 (2006.01)
Priorität
CH 3237/95 15.11.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000380 28.10.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/018126 22.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 30.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.