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Europäisches Patent · EP0804361 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0804361
- Anmeldenummer
- EP96934292
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1996
- Veröffentlicht
- 05.11.1997
- Erteilt
- 07.04.1999
- Gelöscht
- 31.10.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B64B 1/40 (2006.01)
- Priorität
- CH 3237/95 15.11.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000380 28.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/018126 22.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. R.C. Salgo, European Patent Attorney, Rütistrasse 103, 8636 Wald ZH
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 15.04.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.