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Europäisches Patent · EP0804510 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0804510
- Anmeldenummer
- EP95938544
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.1995
- Veröffentlicht
- 05.11.1997
- Erteilt
- 08.09.1999
- Gelöscht
- 08.09.1999
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09B 63/00 (2006.01)C09B 29/50 (2006.01)C09B 69/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9501089 20.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1995/002833 05.12.1995
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/022334 25.07.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2000
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2000
- 15.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHORLTON, Alan, Patrick
Stockport Cheshire SK6 5EW, GB
MASON, James 5 Pikehouse Cottages
Rochdale Lancashire OL15 0LW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.