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Europäisches Patent · EP0805643 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0805643
- Anmeldenummer
- EP96900658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.01.1996
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 17.03.1999
- Gelöscht
- 31.01.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47L 5/36 (2006.01)A47L 5/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9501612 27.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000145 24.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/022726 01.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2000
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 30.04.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DYSON, James
Little Somerford, Wiltshire SN15 5JN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.