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Europäisches Patent · EP0805643 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805643
Anmeldenummer
EP96900658
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1996
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
17.03.1999
Gelöscht
31.01.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 5/36 (2006.01)
A47L 5/00 (2006.01)
Priorität
GB 9501612 27.01.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/000145 24.01.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/022726 01.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  2. 30.04.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ritscher & Seifert, Forchstrasse 452, Postfach, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1999

  3. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DYSON, James

Little Somerford, Wiltshire SN15 5JN, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.