OBERFLÄCHEBEHANDLUNG
Europäisches Patent · EP0805839 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0805839
- Anmeldenummer
- EP96900375
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.01.1996
- Veröffentlicht
- 12.11.1997
- Erteilt
- 15.12.1999
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 5/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 9501287 24.01.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/000093 18.01.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/023037 01.08.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.09.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- Ciba Specialty Chemicals Holding Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel → Vantico AG, Klybeckstrasse 200, 4057 Basel
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000
- 15.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.