OBERFLÄCHEBEHANDLUNG

Europäisches Patent · EP0805839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0805839
Anmeldenummer
EP96900375
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.1996
Veröffentlicht
12.11.1997
Erteilt
15.12.1999
Gelöscht
31.01.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 5/02 (2006.01)
Priorität
GB 9501287 24.01.1995
PCT-Anmeldung
PCT/GB1996/000093 18.01.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/023037 01.08.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ciba Specialty Chemicals Holding Inc., Klybeckstrasse 141, 4057 Basel → Vantico AG, Klybeckstrasse 200, 4057 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 15.12.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1999

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.