Vorrichtung zum Öffnen eines Behälters

Europäisches Patent · EP0807598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0807598
Anmeldenummer
EP97302889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.04.1997
Veröffentlicht
19.11.1997
Erteilt
11.07.2001
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 7/00 (2006.01)
B65B 69/00 (2006.01)
Priorität
GB 9610211 16.05.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 28.09.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

  3. 13.07.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hayes, Keith

Dumfries DG1 3NY, GB

Benson, Tony, c/o Royal Mail Cashco

Manchester M60 1DA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.