Verfahren zum Trichromie-Färben oder-Bedrucken

Europäisches Patent · EP0808940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0808940
Anmeldenummer
EP97810292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.05.1997
Veröffentlicht
26.11.1997
Erteilt
06.03.2002
Gelöscht
31.05.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09B 67/22 (2006.01)
D06P 3/04 (2006.01)
D06P 3/10 (2006.01)
Priorität
CH 127496 21.05.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  2. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Ciba Specialty Chemicals Holding Inc.

Klybeckstrasse 141, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hurter, Rudolf

4058 Basel

Adam, Jean-Marie

68300 Rosenau, FR

Casi, Francine

68440 Eschentzwiller, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.