VERSCHLUSS FÜR AEROSOLBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP0813491 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0813491
Anmeldenummer
EP96911067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.03.1996
Veröffentlicht
29.12.1997
Erteilt
23.11.2005
Gelöscht
23.11.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 83/14 (2006.01)
B21D 17/02 (2006.01)
Priorität
US 401209 09.03.1995
PCT-Anmeldung
PCT/IB1996/000422 11.03.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1996/029249 26.09.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2006

  2. 30.11.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RADTKE, Charles, S.

Little Ferry, NJ 07643, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.