KUNSTSTOFFGEHÄUSE
Europäisches Patent · EP0817912 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0817912
- Anmeldenummer
- EP96907380
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.03.1996
- Veröffentlicht
- 14.01.1998
- Erteilt
- 26.04.2000
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 31/06 (2006.01)G05D 23/13 (2006.01)B29C 65/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19508921 11.03.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1996/000976 07.03.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/028653 19.09.1996
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 28.04.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HAINLE, Rudi
D-71642 Ludwigsburg, DE
KLOTZ, Arthur
D-71686 Remseck, DE
LEIPELT, Rudolf
D-71672 Marbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.