Duschkabine

Europäisches Patent · EP0819401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0819401
Anmeldenummer
EP97111909
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.1997
Veröffentlicht
21.01.1998
Erteilt
17.04.2002
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/26 (2006.01)
A47K 3/28 (2006.01)
Priorität
DE 19629149 19.07.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 15.07.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  3. 30.04.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dressler, Wolfgang

50739 Köln, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.