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Europäisches Patent · EP0820387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0820387
- Anmeldenummer
- EP96938524
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1996
- Veröffentlicht
- 28.01.1998
- Erteilt
- 25.07.2001
- Gelöscht
- 25.07.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B43M 5/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 5995596 08.02.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP1996/003422 21.11.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/028972 14.08.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 31.07.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Sandringham House, 83 Shirley Street, Nassau, New Providence, BS
40547 Düsseldorf, DE
Erfinderin/Erfinder
D-40547 Düsseldorf, DE
Nassau, New Providence, BS
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.