Rauchmelder

Europäisches Patent · EP0821330 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0821330
Anmeldenummer
EP96111751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.07.1996
Veröffentlicht
28.01.1998
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016

  2. 28.02.2007

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens Building Technologies AG, Bellerivestrasse 36, 8034 Zürich → Siemens Building Technologies AG, C-IPR, Gubelstrasse 22, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

  3. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.