Heim-Trainingsgerät

Europäisches Patent · EP0824028 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0824028
Anmeldenummer
EP97110998
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1997
Veröffentlicht
18.02.1998
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
31.07.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 22/08 (2006.01)
Priorität
DE 29613593 U 06.08.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2007

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Daum GmbH & Co. KG

Ostring 6, 90587 Obermichelbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Daum, Wilhelm

90587 Veitsbronn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.