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Europäisches Patent · EP0832367 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0832367
Anmeldenummer
EP96923518
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.1996
Veröffentlicht
01.04.1998
Erteilt
09.02.2000
Gelöscht
30.06.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/06 (2006.01)
Priorität
US 496759 29.06.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/011050 27.06.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/001713 16.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002

  2. 15.02.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

  3. 15.02.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NG, Alison

New York, NY 10009, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.