REMBLAI ALLEGE
Europäisches Patent · EP0833988 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0833988
- Anmeldenummer
- EP97920772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.04.1997
- Veröffentlicht
- 08.04.1998
- Erteilt
- 09.01.2002
- Gelöscht
- 30.04.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02D 17/20 (2006.01)E01C 3/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9604879 18.04.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1997/000689 16.04.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/039195 23.10.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.12.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TESSONNEAU, Hervé
F-69570 Dardilly, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.