Prägewalze für eine Prägevorrichtung
Europäisches Patent · EP0835181 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0835181
- Anmeldenummer
- EP96909045
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.04.1996
- Veröffentlicht
- 15.04.1998
- Erteilt
- 22.12.1999
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 19/06 (2006.01)B44B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19523441 28.06.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1996/000649 06.04.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/001442 16.01.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 31.12.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MITSAM, Reinwald
90579 Langenzenn, DE
SCHAEDE, Johannes, Georg
D-97074 Würzburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.