ETIKETTENABTASTSYSTEM

Europäisches Patent · EP0837774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0837774
Anmeldenummer
EP96925288
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.1996
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
05.01.2011
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/00 (2006.01)
Priorität
US 499566 07.07.1995
PCT-Anmeldung
PCT/US1996/011506 08.07.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/002951 30.01.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 05.01.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Maliner, Bruce J.

Edgewater, NJ 07020, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.