Innenwandvorrichtung

Europäisches Patent · EP0838558 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0838558
Anmeldenummer
EP97118431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1997
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
19.04.2000
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 2/74 (2006.01)
Priorität
DK 117796 24.10.1996
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 14.07.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    William Blanc & Cie, conseils en propriété, industrielle S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  3. 28.04.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Jahn, Finn B.

4300 Holbaek, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.