Steuerungsgerät für ein Schmiersystem

Europäisches Patent · EP0838741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0838741
Anmeldenummer
EP97117190
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1997
Veröffentlicht
29.04.1998
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
23.08.2000
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G05B 19/05 (2006.01)
Priorität
IT MI962205 24.10.1996
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2001

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

DROPSA S.p.A.

DROPSA S.P.A.

Piazza Giovane Italia, 5, 20123 Milano, IT

Erfinderin/Erfinder

Divisi, Walter

Egham, Surrey TW20 0HJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.