Pivot flexible planaire à modules unitaires monolithiques
Europäisches Patent · EP0840023 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0840023
- Anmeldenummer
- EP97402392
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.10.1997
- Veröffentlicht
- 06.05.1998
- Erteilt
- 10.01.2001
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/12 (2006.01)
- Priorität
- FR 9612456 11.10.1996
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 03.01.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- GLN S.A., Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel → GLN S.A., Avenue Edouard-Dubois 20, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2013
- 31.10.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- GLN S.A., Puits-Godet 8A, 2000 Neuchâtel
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Genequand, Pierre-Marcel
75116 Paris, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.