STABILISIERTE FARBSTOFFZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP0840766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0840766
- Anmeldenummer
- EP96921007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.1996
- Veröffentlicht
- 13.05.1998
- Erteilt
- 29.08.2001
- Gelöscht
- 29.08.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09B 67/24 (2006.01)C09D 11/00 (2006.01)C09B 31/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9514386 13.07.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1996/001561 28.06.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/003132 30.01.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREGORY, Peter
Bolton BL3 4UN, GB
KENYON, Ronald, Wynford
Manchester M35 0GW, GB
WIGHT, Paul
Hexagon House,Blackley,Manchester,M9 8ZS, GB
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