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Europäisches Patent · EP0846257 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0846257
- Anmeldenummer
- EP96927840
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1996
- Veröffentlicht
- 10.06.1998
- Erteilt
- 28.11.2001
- Gelöscht
- 31.08.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 3/34 (2006.01)
- Priorität
- US 517637 22.08.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1996/000915 21.08.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/008535 06.03.1997
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov S.A., 19, rue des Epinettes, 1227 Genève (Les Acacias)
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ASKEA, Donald, W.
Akron, OH 44306, US
JOHNSON, Jeffrey, W.
Dalton, OH 44618, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.