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Europäisches Patent · EP0846833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0846833
Anmeldenummer
EP97121205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1997
Veröffentlicht
10.06.1998
Erteilt
28.05.2003
Gelöscht
31.12.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/58 (2006.01)
E06B 9/15 (2006.01)
Priorität
DE 19651068 09.12.1996
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  2. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Roma Rolladensysteme GmbH

Stockerweg 10, 89331 Burgau, DE

Erfinderin/Erfinder

Baumann, Werner

86165 Augsburg, DE

Pfaudler, Volker

89349 Burtenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.