VALVE

Europäisches Patent · EP0847510 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0847510
Anmeldenummer
EP96926995
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.1996
Veröffentlicht
17.06.1998
Erteilt
16.04.2003
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/14 (2006.01)
Priorität
CH 249495 01.09.1995
PCT-Anmeldung
PCT/CH1996/000298 29.08.1996
PCT-Veröffentlichung
WO1997/009552 13.03.1997
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 30.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.