Elektrostatische Druckhilfe
Europäisches Patent · EP0850760 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0850760
- Anmeldenummer
- EP97115722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.09.1997
- Veröffentlicht
- 01.07.1998
- Erteilt
- 01.08.2001
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 9/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 28927596 11.10.1996JP 30129096 25.10.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 15.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2007
- 31.08.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
- 15.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Trimborn, Christian Wolfgang
Minamiokajima, Taisho-ku Osaka, JP
Nakauchi, Masayoshi
Minamiokajima, Taisho-ku Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.