Windelverschluss mit einem Fasteningträger

Europäisches Patent · EP0853935 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0853935
Anmeldenummer
EP97122619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.1997
Veröffentlicht
22.07.1998
Erteilt
26.09.2001
Gelöscht
26.09.2001
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
A61F 13/58 (2006.01)
A61F 13/56 (2006.01)
Priorität
DE 19701241 16.01.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  4. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Koester GmbH & Co. KG

Industriestrasse 2, 96146 Altendorf, DE

Erfinderin/Erfinder

Bräunig, Werner

97514 Oberaurach, DE

Neugebauer, Robert

91077 Neunkirchen a. Brand, DE

Colakovic, Dusko

91056 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.