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Europäisches Patent · EP0854946 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0854946
Anmeldenummer
EP95932606
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1995
Veröffentlicht
29.07.1998
Erteilt
09.05.2001
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/30 (2006.01)
D03D 47/34 (2006.01)
D03D 47/38 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1995/000230 10.10.1995
PCT-Veröffentlichung
WO1997/013901 17.04.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 31.10.2006

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    TEXTILMA AG, Seestrasse 97, 6052 Hergiswil / NW → Textilma AG, Kehrsitenstrasse 23, 6362 Stansstad

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

  3. 15.05.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.