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Europäisches Patent · EP0859175 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0859175
Anmeldenummer
EP98100901
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1998
Veröffentlicht
19.08.1998
Erteilt
25.06.2003
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 1/34 (2006.01)
F16K 1/42 (2006.01)
F16K 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 19706264 18.02.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hiddessen, Ralf

31275 Lehrte/Arpke, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.