JEU A EMPILAGE DE BLOCS ET BLOCS CONSTITUTIFS

Europäisches Patent · EP0861112 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0861112
Anmeldenummer
EP97900525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1997
Veröffentlicht
02.09.1998
Erteilt
28.03.2001
Gelöscht
31.01.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63F 9/00 (2006.01)
Priorität
US 10654 P 26.01.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CA1997/000045 24.01.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/026961 31.07.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006

  2. 31.07.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JOHNSON, Walter, L., III

North Andover, MA 01845, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.