Verfahren zum Herstellen einer Abdeckleiste

Europäisches Patent · EP0862976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0862976
Anmeldenummer
EP98103796
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.1998
Veröffentlicht
09.09.1998
Erteilt
17.07.2002
Gelöscht
31.03.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27M 3/08 (2006.01)
E04F 19/04 (2006.01)
Priorität
AT 37697 05.03.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009

  2. 30.08.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002

  3. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Neuhofer, Franz, jun.

Haslau 56, 4893 Zell am Moos, AT

Vertretung

Troesch Scheidegger Werner AG

Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

Erfinderin/Erfinder

Neuhofer, Franz, jun.

4893 Zell am Moos, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.