Espressomaschine
Europäisches Patent · EP0867142 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0867142
- Anmeldenummer
- EP98810112
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.1998
- Veröffentlicht
- 30.09.1998
- Erteilt
- 09.05.2001
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/40 (2006.01)A47J 31/46 (2006.01)
- Priorität
- CH 36497 18.02.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 29.06.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2001
- 15.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.