Procédé de réalisation de bandeaux de commande, notamment pour appareils électroménagers
Europäisches Patent · EP0868960 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0868960
- Anmeldenummer
- EP98440040
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1998
- Veröffentlicht
- 07.10.1998
- Erteilt
- 22.09.1999
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23K 26/00 (2006.01)C03C 23/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9702649 03.03.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 01.08.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen → Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2009
- 15.10.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Epp, Bertrand
67700 Saverne, FR
Chevrier, Laurent
57870 Hartzviller, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.