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Europäisches Patent · EP0870315 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0870315
- Anmeldenummer
- EP96942173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1996
- Veröffentlicht
- 14.10.1998
- Erteilt
- 29.09.1999
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 71/24 (2006.01)
- Priorität
- AT 211195 28.12.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT1996/000252 18.12.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/024746 10.07.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 31.12.1999
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999
- 30.09.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TETIK, Adolf
A-1180 Wien, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.