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Europäisches Patent · EP0876885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0876885
- Anmeldenummer
- EP97810456
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.07.1997
- Veröffentlicht
- 11.11.1998
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 08.07.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B25J 15/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 107597 07.05.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2017
- 31.05.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2002
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.