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Europäisches Patent · EP0877289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0877289
Anmeldenummer
EP97107461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1997
Veröffentlicht
11.11.1998
Erteilt
16.07.2003
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03D 13/00 (2006.01)
G03B 27/32 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

  3. 31.07.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Kappelestrasse 634, 9492 Eschen, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.