Rückschlagventil

Europäisches Patent · EP0878650 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0878650
Anmeldenummer
EP98108136
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1998
Veröffentlicht
18.11.1998
Erteilt
23.07.2003
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/04 (2006.01)
Priorität
DE 29708655 U 15.05.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 31.07.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Xomox International GmbH & Co.

Von-Behring-Strasse 15, 88131 Lindau, DE

Erfinderin/Erfinder

Gonsior, Wolfgang

88131 Bodolz, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.