Schlauchkupplung

Europäisches Patent · EP0879982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0879982
Anmeldenummer
EP97122757
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1997
Veröffentlicht
25.11.1998
Erteilt
02.04.2003
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 27/08 (2006.01)
F16L 33/22 (2006.01)
Priorität
CH 120797 23.05.1997
CH 198597 26.08.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

INNOTRADE Entwicklungs- und Vertriebsgesmbh

Brunnenfeld 51, 6780 Silbertal, AT

Erfinderin/Erfinder

Erhard, Wilhelm

6780 Silbertal, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.