FÖRDERANLAGE
Europäisches Patent · EP0886615 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0886615
- Anmeldenummer
- EP97950813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 26.11.1997
- Veröffentlicht
- 30.12.1998
- Erteilt
- 07.09.2005
- Gelöscht
- 07.09.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65G 37/00 (2006.01)B65G 47/71 (2006.01)B65G 47/64 (2006.01)
- Priorität
- US 753481 26.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/022170 26.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/023510 04.06.1998
- Abgezweigt von
- EP04078270
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006
- 15.09.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LINDEE, Scott, A.
Mokena, IL 60448, US
SANDBERG, Glenn, A.
Lockport, IL 60441, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.