Raffstore mit verfahrbarer Wendeschiene
Europäisches Patent · EP0887508 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0887508
- Anmeldenummer
- EP98111686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.1998
- Veröffentlicht
- 30.12.1998
- Erteilt
- 12.09.2001
- Gelöscht
- 30.06.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/323 (2006.01)
- Priorität
- DE 19727379 27.06.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005
- 31.10.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kraft, Karlheinz
97225 Zellingen-Retzbach, DE
Ruckstetter, Günter
97851 Rothenfels, DE
Reinhart, Friedbert
97270 Kist, DE
Finger, Gerhard
97855 Triefenstein/Homburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.