Sitzvorrichtung

Europäisches Patent · EP0891729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0891729
Anmeldenummer
EP97810380
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1997
Veröffentlicht
20.01.1999
Erteilt
04.08.1999
Gelöscht
15.06.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47C 20/02 (2006.01)
A61G 7/07 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2017

  2. 13.08.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Häfliger Innenausbau AG

5057 Reitnau

Erfinderin/Erfinder

Häfliger, Hanspeter

5033 Buchs

Häfliger-Meyer, Ursina

5033 Buchs

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.