Unterputzspülkasten für ein Spülsystem

Europäisches Patent · EP0893542 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0893542
Anmeldenummer
EP98113804
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1998
Veröffentlicht
27.01.1999
Erteilt
28.11.2001
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 1/012 (2006.01)
E03D 5/092 (2006.01)
Priorität
IT TO970163 U 25.07.1997
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 31.01.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novapat International S.A., 9, rue du Valais, 1202 Genève

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

  3. 30.11.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Varotti, Mario

25078 Vestone, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.