FLÜGELELEMENT

Europäisches Patent · EP0894197 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0894197
Anmeldenummer
EP97919846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.04.1997
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
11.12.2002
Gelöscht
11.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04D 29/02 (2006.01)
F04D 29/34 (2006.01)
Priorität
SE 9601452 17.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/000591 10.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/039243 23.10.1997
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

ABB Technology FLB AB

113 96 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

STRÖMBERG, Karl-Otto

S-302 40 Halmstad, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.