KARTENLESEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0894309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0894309
Anmeldenummer
EP97922846
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.04.1997
Veröffentlicht
03.02.1999
Erteilt
29.03.2000
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/06 (2006.01)
Priorität
DE 19615658 19.04.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/000774 17.04.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/040467 30.10.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 31.03.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOOLHORST, Albert

NL-4527 BE Aardenburg, NL

RYCKAERT, Paul

B-9988 Watervliet, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.