Filtrierendes Kosmetisches Mittel

Europäisches Patent · EP0895776 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0895776
Anmeldenummer
EP98114262
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1998
Veröffentlicht
10.02.1999
Erteilt
11.06.2003
Gelöscht
31.07.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61K 7/42 (2000.01)
Priorität
EP 97113446 05.08.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2008

  2. 31.12.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    F. HOFFMANN-LA ROCHE AG, 4070 Basel → DSM IP Assets B.V., Het Overloon 1, 6411 TE Heerlen, Niederlande

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.