BRÜCKENSTABILISIERUNG

Europäisches Patent · EP0901537 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0901537
Anmeldenummer
EP97923261
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1997
Veröffentlicht
17.03.1999
Erteilt
05.09.2001
Gelöscht
05.09.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E01D 11/00 (2006.01)
Priorität
GB 9611149 29.05.1996
PCT-Anmeldung
PCT/GB1997/001435 27.05.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/045593 04.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  2. 14.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CORNEY, John, Michael

Kent ME7 3LB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.