VERFAHREN ZUM SCHLEUDERSTRAHLEN MIT EIS

Europäisches Patent · EP0902870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0902870
Anmeldenummer
EP97929910
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.1997
Veröffentlicht
24.03.1999
Erteilt
14.01.2004
Gelöscht
30.06.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25C 5/02 (2006.01)
Priorität
US 660905 07.06.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/010070 05.06.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/046838 11.12.1997
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2009

  2. 13.08.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Susi Pryde-Häni BSc, Buchserstrasse 60, 8157 Dielsdorf

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

  3. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Visaisouk, Sam

Mercer Island, WA 98040, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.