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Europäisches Patent · EP0902948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0902948
- Anmeldenummer
- EP97917983
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.05.1997
- Veröffentlicht
- 24.03.1999
- Erteilt
- 16.08.2000
- Gelöscht
- 31.05.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G11B 33/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 142096 05.06.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000187 13.05.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/047008 11.12.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.01.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 30.11.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2000
- 31.08.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.